Von Ueli Maurer, Präsident Leonhardkreis, alt Bundesrat
Der Leonhard-Kreis ist ein Verein nach schweizerischem Recht und wurde im Mai 2024 gegründet. Ich amte als Vereinspräsident. Wir suchten einen Namen, der zur Idee unserer Aktivitäten passt und stiessen dabei auf den Heiligen Leonhard, der um das Jahr 500 geboren wurde. Er stammte aus einer adeligen, französischen Familie. Zeit seines Lebens lagen ihm unschuldige Gefangene, die er regelmässig besuchte, besonders am Herzen. Allein durch Gebete soll er ihre Fesseln gesprengt haben. Aus der Idee der Befreiung entstand unser Logo, das aufgestemmte Gitterstäbe symbolisiert.
Der Vereinszweck ist gemäss unseren Statuten wie folgt festgelegt:
- Schutz des freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaates
- Die Wahrung der individuellen Grund- und Freiheitsrechte
- Einsatz für eine Ordnungs- und Finanzpolitik die dem volkswirtschaftlichen Gesamtinteresse dient
- Die Wahrung des Friedens durch Förderung der Völkerverständigung
- Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen
Der Verein erfüllt den Vereinszweck durch publizistische Arbeit in Wort, Bild und Ton sowie durch Referate und Veranstaltungen.
Der Verein ist unabhängig, parteipolitisch und konfessionell neutral und nimmt nicht an Wahlen teil. Wir finanzieren unsere Tätigkeit aus Mitgliederbeiträgen und projektbezogenen Spenden. Wir beschränken unsere Tätigkeit auf den deutschsprachigen Raum. Sitzungen finden aufgrund der grossen Distanzen in aller Regel per Video statt.
Unsere Motivation
Seit vielen Jahren treffe ich immer Leute, die mir sagen, dass sie Angst haben, sich frei zu äussern. Seien das nun Eltern gegenüber der Schule, ältere Personen gegenüber ihren Betreuungseinrichtungen, Vorgesetzte, Wirtschaftsführer, Politiker gegenüber der Öffentlichkeit usw. Angst, weil man sofort verortet, aussortiert, diskriminiert oder an den Pranger gestellt wird. Diese Tendenz hat sich meiner Meinung nach mit Corona nochmals massiv beschleunigt. Die Leute gehörten zu den «Gläubigen oder den Leugnern». Ein Auslöser war aber schon vor Jahren eine neue Interpretation unserer Sprache. Wörter und Redewendungen aus unserem Alltag wurden toxisch. Es entwickelte sich so etwas wie eine «Sprachenpolizei». Die Folge ist eine Grenzziehung zwischen Gut und Böse über die Sprache hinaus. Das hat nichts mit Moral zu tun, aber sehr wohl mit moralisieren. Eine bestimmte Gruppe moralisiert, sagt was toleriert und was geächtet wird. Verbunden damit ist der Anspruch, absolut und ohne jeden Zweifel recht zu haben. Andere Meinungen werden nicht zugelassen oder dann verächtlich als Klima- oder Corona Leugner, als rückständig, als Nazi freundlich, als extrem usw. diskriminiert. Diese Keulen werden jeweils rasch ausgepackt und sausen auf Betroffene nieder. Eine schweigende Mehrheit braucht daher eine Lobby für die freie Rede und freie Meinungsäusserung.
Unser Verein und unsere Mitglieder sind nicht der Meinung, dass wir anstelle von anders Denkenden automatisch Recht haben. Wir setzen uns dafür ein, dass alle Meinungen zugelassen und diskutiert werden. Auseinandersetzungen, verschiedene Ansichten müssen Platz haben.
Die jetzt eingeschlagene Entwicklung ist für eine Demokratie gefährlich. Umfragen mit entsprechenden Resultaten sollten erste Warnungen sein. Das Vertrauen in die Führenden sinkt, in der Schweiz scheinen sie auf einem Tiefpunkt zu sein. Damit werden staatliche Organe und das ganze Staatswesen geschwächt. Bestehende Strukturen drohen einzubrechen, wenn das Vertrauen in die Verantwortlichen schwindet. Wenn die Freiheit des Einzelnen eingeschränkt wird, richtet sich der Frust oder auch die Wut gegen die vermeintliche Elite. Wenn diese mit neuen Regeln reagiert und weitere Vorgaben macht, mit Gesetzen und Verordnungen die Freiheit weiter einschränkt, kann das eskalieren. Leider sind solche Tendenzen heute auszumachen. In der Schweiz sind wir noch bessergestellt als beispielsweise in Deutschland. Beängstigend ist das Tempo dieser Entwicklungen. Staatliche Überwachungen und Kontrollen halten Einzug. Um nicht in dieses Netzwerk zugeraten, ziehen Unternehmen nach und üben direkt und indirekt Druck aus. Sei das auf Lieferanten, Mitarbeiter, Kader usw. Angst beginnt um sich zu greifen. Die Grenze zum Denunzieren und zu Fake News ist fliessend. Soziale Medien verstärken und verabsolutieren solche Ansichten. Die aktuelle Situation erinnert mich an den Fichen-Skandal der achtziger und neunziger Jahre, aber die Rollen sind vertauscht.
Hier möchten wir mit Informationen und Veranstaltungen Raum schaffen für die freie Meinung und die freie Rede. Dies, um die Diskussionskultur zu stärken und den freiheitlichen, demokratischen Rechtsstaat zu schützen. Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Ansichten frei äussern dürfen ohne Angst zu haben vor Diskriminierung und Sanktionen. Es darf keine Denkverbote geben.
Wir stellen den freien Bürger ins Zentrum. Voltaires soll gesagt haben: Ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich verteidige bis zum Tod ihr Recht, ihre Meinung frei zu äussern.
